Bauplanungsrecht

Lehnt die Gemeinde Ihre Bauvoranfrage ab, weil das Projekt nicht mit dem Bebauungsplan in Einklang steht? Wollen Sie einen Gewerbebetrieb ansiedeln oder erweitern und bekommen Sie aus bauplanungsrechtlichen Gründen keine Genehmigung? Möchten Sie einen Bebauungsplan anfechten? In allen diesen Fällen und vielen weiteren bin ich Ihr Ansprechpartner als spezialisierter Rechtsanwalt.

 

Im Bauplanungsrecht geht es um die Frage, ob ein Bauvorhaben an einer bestimmten Stelle nach dem Bebauungsplan zulässig ist. Ein Bebauungsplan legt im örtlichen Bereich fest, wie die Bebauung auszusehen hat - es kann beispielsweise festgelegt werden, dass ein bestimmtes Gebiet ein Gewerbegebiet, Wohngebiet oder Mischgebiet ist. Auch die Ausrichtung der einzelnen Gebäude zur Straße, die Dachformen oder Fragen des Baustils können geregelt werden - denn in mancher Gemeinde wird es nicht gern gesehen, wenn zwischen ordentlichen Reihenhäusern plötzlich ein Schwarzwälder Fachwerkhaus, eine Alpenvilla mit Holzbalkon oder ein friesisches Reetdachhaus auftaucht. Selbst die Bepflanzung der Grundstücke wird in einigen Bebauungsplänen reglementiert.

 

Vom Bebauungsplan zu unterscheiden ist der Flächennutzungsplan, der für das gesamte Gemeindegebiet die "Marschroute" für die beabsichtigte Art der Bodennutzung enthält und keine für den Bürger verbindlichen Regelungen trifft.

 

Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit dem Bauplanungsrecht tauchen dann auf, wenn die Gemeinde Bauvorhaben ablehnt, die ihrer Ansicht nach nicht mit dem Bebauungsplan konform sind. So kann etwa die Erweiterung oder Ansiedlung von Einzelhandelsflächen abgelehnt werden, weil in einem bestimmten Gebiet bereits zu viele Geschäfte vorhanden sind und der Bebauungsplan hier Grenzen setzt.

 

Die bebauungsplanrechtliche Zulässigkeit von Windkraftanlagen hat oft für Streit gesorgt - hier kann der Bebauungsplan ein besonderes Gebiet zur Windkraftnutzung ausweisen.

 

In Verhandlungen mit der Baubehörde kann oft geklärt werden, welche Voraussetzungen das Vorhaben erfüllen muss, um doch noch zulässig zu sein. Ansonsten bestehen Möglichkeiten, gegen die Auslegung des Bebauungsplanes durch die Gemeinde oder gegen den Plan selbst gerichtlich vorzugehen.

 

Das Bebauungsplanrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, weshalb es sich hier empfiehlt, einen spezialisierten Anwalt hinzuzuziehen, der in diesem Bereich über Erfahrung verfügt und der die aktuelle Rechtslage sowie die Gepflogenheiten der Baubehörden kennt.

 

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